Legal Monitoring
Im Rahmen eines Legal-Monitoring-Mandates prüfen wir die Einhaltung von rechtlichen Vereinbarungen, Verfahren und Bestimmungen. Zudem helfen wir Ihnen und Ihren Rechtsvertretern bei der weltweiten Sicherung und Durchsetzung Ihrer Rechte.
Unter anderem bieten wir in diesem Zusammenhang folgende Dienstleistungen an:
- Überwachung der reglements- und rechtskonformen Durchführung von Sitzungen, mehrsprachigen Versammlungen, Wahlverfahren, Wettbewerbsziehungen usw.
- Handelsregisterliche Recherchen, Abfragen und Überwachungen
- Beweissicherungen/Unterstützung bei der Bekämpfung von Produktefälschungen
LT-Praxisbeispiele aus dem Bereich Legal Monitoring
Lederwaren - Beschaffung und Aufbereitung von Beweismaterialien
Eine im Immaterialgüterrecht spezialisierte Anwaltskanzlei hat LT Lawtank mit der Beschaffung und Aufbereitung von Beweismaterialien in Vorbereitung eines Marken- und Designrechtsverletzungsprozesses beauftragt. Dazu haben wir Beweissicherungskäufe der gefälschten Lederwaren über diverse Kanäle vorgenommen: Sowohl dokumentierte Käufe mit Hilfe unserer Mitarbeiter über diverse Internetshops als auch Käufe vor Ort in mehreren Boutiquen in Europa und in der Schweiz.
Anschliessend haben wir für die Beseitigung der Störung mittels superprovisorischer Verfügung eine polizeiliche Beschlagnahmung und notarielle Inventarisierung der streitgegenständlichen Waren veranlasst. Diese Massnahmen dienten einerseits der Einstellung des widerrechtlichen Verhaltens und andererseits wurden die gewonnenen
Erkenntnisse für die Schadensberechnung im anschliessenden Hauptverfahren verwendet.
Souvenir - Zollrechtliche Beschlagnahmung
Verschiedene Boutiquen und Souvenirshops in der ganzen Schweiz haben grosse Mengen markenrechtsverletzender Waren verkauft. Nachdem sich LT Lawtank einen Überblick über die hauptsächlichen Empfänger verschafft hat, haben wir im Auftrag mehrerer Markenberechtigten beim CH-Zoll Antrag auf den Rückbehalt der gefälschten Waren gestellt. Mit Herausfinden der Versandadressen konnten wir sicherstellen, dass der Vertrieb in der Schweiz zumindest vorläufig zum Erliegen kam. Anschliessend gelang es unseren Mitarbeitern in China, die Produzenten und Verantwortlichen ausfindig zu machen.
Grafik - Designverletzungsverfahren
In einem Designverletzungsverfahren ging es darum, das Vorbestehen einer bestimmten Grafik aus dem Brauchtum eines lateinamerikanischen Landes nachzuweisen. Zu diesem Zweck haben wir zwei unserer Mitarbeiter in diesem Land damit beauftragt, in Bilddatenbanken und Bibliotheken des Landes und im Internet identische und ähnliche Motive zu suchen. Mit Hilfe unserer Rechercheresultate ist es dem prozessführenden Anwalt gelungen, die fehlende Originalität und Neuheit des Designs nachzuweisen.
Recherche Handelsregister Hongkong
Bestellung eines Handelsregisterauszugs einer Firma aus Hongkong, von der lediglich der transkribierte Name bekannt war, zwecks Vorbereitung einer Schadenersatzklage. LT Lawtank hat die für die Bestellung notwendigen Abklärungen getroffen und den einschlägigen Auszug für den Kunden eingeholt.
